Allgemeines – Bedeutung für die Geschäftsraummiete
Gerichtliche Strenge und Parallelen zum Wohnraummietrecht
Anwendungsbereich der § 305 ff. BGB – sachlich, persönlich und zeitlich
Wer „stellt“ hier wen oder was?
Einbeziehung von AGB in Gewerbemietverträge
Einbeziehungsvereinbarung und überraschende Klauseln
Vorrang von Individualabreden
Oder: „Haben Sie schon einmal eine wirksame Individualvereinbarung gesehen?“
Auslegung von Formularmietverträgen und -klauseln
Spannungsfeld zwischen §§ 133, 157 BGB und § 306 BGB
Unklarheitenregel
die unterschätzte Problematik des § 305c II BGB
Inhaltskontrolle
Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit
Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit
Generalklausel § 307 BGB
Einzelne AGB u. a.
Mängelrechteausschlussklauseln
Schönheitsreparaturen
Instandhaltung/Instandsetzung
Betriebspflicht
Vertragsbeginn/Vertragsverlängerung
Schriftformklauseln
Konkurrenzschutz
Mietsicherheiten
Vollmachtsklauseln
Höhere Gewalt – Pandemie u. a.
Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit und Nichteinbeziehung von AGB
Gesetzliche Vorschriften und ergänzende Vertragsauslegung
Verbot geltungserhaltender Reduktion
Gesamtnichtigkeit
Schadensersatzpflicht des Verwenders
Unterlassungsanspruch